Resümee und Ausblick

07.05.2015| Dieter Janßen| Fraktionsvorsitzender SPD in Jever

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Resümee und Ausblick

Im Jahre 2011 hatten wir unser Wahlprogramm für diese fünfjährige Legislaturperiode verabschiedet unter dem Slogan "SPD — Soziale Kraft in Jever". Ich meine, es ist uns bisher gelungen, dieses Papier mit Leben zu erfüllen — viele Vorhaben konnten schon umgesetzt werden bzw. wurden von unserer Fraktion angeschoben.
Es ist uns gelungen alle freiwilligen Einrichtungen und alle freiwilligen kleinen sozialen Leistungen, die für sehr viele Bürger viel bedeuten, zu erhalten. Wir wollten, so steht es in unserem Programm, moderne und zukunftsfähige Kindertagesstätten. Dies ist umgesetzt worden, zahlreiche neue Krippenplätze wurden geschaffen und Kindergartenöffnungszeiten konnten erweitert werden.
Jever als Wohnstandort sollte gestärkt und gefördert werden. Hier sind wir erhebliche Schritte weiter vorangekommen. Neue Baugebiete konnten mit unseren Stimmen erschlossen werden, z. B. im Bereich Normannenviertel und in Moorwarfen/Voßhörn. Es ziehen zahlreiche neue Bürger nach Jever, ein Zeichen, dass wir ein beliebter Wohnstandort sind.
In unsere Grundschulen wurde und wird sehr viel investiert. So jetzt wegen der Inklusion in die Grundschule Harlinger Weg, wo auch ein Hort mit angesiedelt ist. Wir haben als Fraktion besonders auch bei der Sanierung der Grundschule in Cleverns klar die Meinung vertreten "Kindergarten und Grundschule unter einem Dach". Dies hat sich gut bewährt und zahlt sich auch aus pädagogischer Sicht aus durch einen guten fließenden Übergang vom Kindergarten in die Grundschule.
Die Festsetzung der Schuleinzugsgrenzen aller drei Grundschulen erfolgte kürzlich im Stadtrat einstimmig. Wir sind in der glücklichen Lage, dass gesichert ist und die Zahlen es hergeben, dass bis 2020 Cleverns einzügig und die beiden Grundschulen Harlinger Weg und Paul-Sillus-Schule zweizügig bleiben können.
Immer wieder — auch durch schriftliche Anträge — haben wir darauf hingewiesen, in welchen Bereichen wir interkommunal mit unseren Nachbarkommunen zusammenarbeiten könnten. Wir hoffen nun, dass wir durch die neue Struktur "Stadtmarketing und Tourismus" endlich einen größeren Schritt vorankommen. Übrigens, wir als Fraktion hatten uns dafür einstimmig entschieden, dass "Stadtmarketing und Tourismus" wieder in der Verwaltung angesiedelt werden sollte. Die Verwaltungsspitze hatte es eingangs etwas anders gesehen, so sollte der Wangerländer Tourismusmanager für Jever mitarbeiten und nur einen Bruchteil seiner Arbeitskraft für "Tourismus in Jever" zur Verfügung stellen. Es ist anders gekommen — und das ist auch gut so!
Wir haben 2011 mit unserem Wahlprogramm darauf hingewiesen, dass wir bessere Räumlichkeiten für den Tourismusbereich und eine Stärkung des Stadtmarketings brauchten. Hier sind wir mit dem Neubau auf dem Alten Markt und jetzigem "Graftenhaus" einen erheblichen Schritt vorangekommen. Wir haben hier immer — auch gegen erhebliche öffentliche Widerstände — klar Flagge gezeigt!
Unsere zukünftige Schwerpunktarbeit für die noch vor uns liegenden knapp eineinhalb Jahre wird z. B. darauf gerichtet sein, den Haushalt im Griff zu behalten und das Defizit zu verringern. Die interkommunale Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen muss aktiver angegangen und der neue Verkehrsleitplan beraten und umgesetzt werden. Die Entwicklung unserer Ortsteile Moorwarfen, Cleverns, Rahrdum und Sandelermöns darf nicht vernachlässigt werden. Es gibt mit dem zukünftigen neuen Leitbild eine Chance, hier klare Ziele zu vereinbaren. Wenn schon viel Arbeit in ein neues Leitbild investiert wird, darf es keine "Vision" bleiben!
Wir werden, so wie bisher schon, weitere Vorstöße unternehmen, um bezahlbares und familiengerechtes Wohnen in Jever zu ermöglichen. Nicht alle Bürger können sich teure Eigentumswohnungen leisten! Hier sollten und müssen wir eng mit dem Kreis und auch mit der Wohnungsbaugesellschaft in Friesland zusammenarbeiten.
Die nächsten knapp eineinhalb Jahre wollen wir nutzen, um unsere weiteren sozialdemokratischen kommunalen Vorhaben umzusetzen! Hier werden wir auch wie bisher in Gesprächen versuchen, über die Fraktionsgrenzen hinaus Mehrheiten zu erzielen.

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