Stabile Finanzen müssen das Ziel sein!

08.10.2014| Dieter Janßen| Fraktionsvorsitzender SPD in Jever

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Stabile Finanzen müssen das Ziel sein!

Auf der Ratssitzung am 23. Oktober soll der 2. Nachtragshaushalt der Stadt Jever verabschiedet werden. Dieser 2. Nachtrag ist kein Grund zur Euphorie, aber auch kein Grund, den "Kopf in den Sand zu stecken".

Wir sind klar auf dem Weg der finanziellen Verbesserung. Die Einnahmen - besonders im Gewerbesteuerbereich - sprudeln zwar nicht so wie in einigen Nachbarkommunen, aber sie tendieren in die richtige Richtung.

Der Nachtragshaushalt ist ein "Korrekturhaushalt". Nachgesteuert werden muss, weil z. B. zu niedrige Tariferhöhungen für die Beschäftigten eingeplant wurden, die Kreisumlage ist um 24.800 € gestiegen und für die Kinderbetreuung muss jetzt aus nachvollziehbaren Gründen 32.000 € mehr ausgegeben werden.

Für Schulen — Sonnenschutzmaßnahmen sind jetzt mit eingeplant — und Kinderbetreuungsstätten muss das hierfür erforderliche Geld ausgegeben werden! Als familienfreundliche Stadt ist das für uns eine Pflichtaufgabe!

Wir als Stadt leisten unsere Hausaufgaben. Durch hohe Aufwendungen in der laufenden Bauunterhaltung werden Sanierungsstaus vermieden, Werte werden erhalten und geschaffen! Es wird investiert, um unsere Stadt attraktiv zu erhalten. Dies wird zukünftig auch mit dem neuen Sanierungsgebiet Schlachte, Lohne, Hooksweg so sein. Das Baugebiet Voßhörn in Moorwarfen wird sehr gut von Bauwilligen angenommen. Ebenso wird es mit dem Normannenviertel so sein, wo insgesamt etwa 140 neue Bauplätze entstehen können, die wir als Stadt auch selbst vermarkten wollen! Mit diesen Maßnahmen kann Jever als beliebter Wohnstandort weiter gestärkt werden.

Wir als Fraktion haben beschlossen, dass wir uns am landkreiseigenen Wirtschaftsförderungsprogramm beteiligen wollen. Förderbedingungen sind u. a. für kleine und mittlere Unternehmen die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen oberhalb der Geringfügigkeit verbunden mit Investitionen. Ein zusätzlicher Bonus kann gewährt werden zur Behebung von innerstädtischem Leerstand, was für uns auch in Jever von großer Bedeutung ist.

Übrigens, das zukünftige neue Gebäude mit Tourist-Info und Bürgerbegegnungsstätte auf dem Alten Markt liegt voll im Zeitplan. Bei einer Besichtigung unseres Fachausschusses auf der Baustelle am 24. September hatte ich als Bauausschuss-Vorsitzender darum gebeten, auch ein entsprechendes Richtfest zu feiern. Unser Bürgermeister war leider dagegen! Ich bin der Meinung, dass zu einem neuen Gebäude einfach ein Richtfest mit Richtkrone auf dem Dach und einem zünftigen Spruch eines Zimmerergesellen oder Poliers dazu gehört. Schade, dass dies nicht möglich war!

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