Kurzer Rückblick auf das Jahr 2018

14.12.2018| Dieter Janßen| Fraktionsvorsitzender SPD in Jever

zurück zur Übersicht

Kurzer Rückblick auf das Jahr 2018

Im Jahr 2018 haben wir uns in 22 Fraktionssitzungen intensiv auf die Fachausschüsse, Verwaltungsausschuss-Sitzungen und Ratssitzungen vorbereitet. Unsere Parteigremien wurden von mir über unsere Arbeit immer umfassend informiert und auf dem Laufenden gehalten. Mit zahlreichen Anträgen haben wir versucht, unsere politischen Zielsetzungen umzusetzen, um für unsere Bürger und für unsere Stadt etwas zu verbessern.

So ist es uns gelungen, für die aktiven jugendlichen Skater mit 3000 Euro Unterstützung seitens der Stadt den Weiterbau dieser Anlage zu ermöglichen. Mit sehr viel Eigenleistung, Elan und Muskelkraft der Skater wurde der Bau dann auch umgesetzt!

Auch für eine Beleuchtung des Skater- und Basketballplatzes sowie des Dr.-Fritz-Blume-Wegs haben wir einen zusätzlichen Antrag gestellt und hoffen auf eine baldige Umsetzung dieser Maßnahme.

Einen erneuten Vorstoß haben wir mit einem Antrag unternommen, um aufzuzeigen, wo es in den Außenbereichen der Stadt noch Baumöglichkeiten durch Lücken-, Hinterliegerbebauung und im Rahmen der Abrundungssatzung in Cleverns und Moorwarfen gibt.

Am 24. 4. 2018 hatten wir einen Antrag zur Forcierung der Spielleitplanung gestellt und gefordert, im Haushalt hierfür auch ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen. Dies ist mit dem Haushalt 2019 jetzt dann auch geschehen.

Weiterhin haben wir mit einem Antrag vom 13. 3. 18 einen Vorstoß unternommen, um die Infrastruktur für E-Mobilität bei uns zu verbessern. Unsere Begründung hierfür war es u. a., als Kreisstadt, Erholungs- und Aufenthaltsort für Touristen eine Vorreiterrolle für E-Mobilität zu übernehmen.

Mit einem Schreiben und einer ausführlichen Begründung hatten wir uns für die Bildung einer Jugendvertretung in Jever eingesetzt. Leider kommt dieses Vorhaben nach wie vor nicht so recht voran. Immerhin gibt es aber jetzt auf Kreisebene eine aktive Jugendvertretung, die auch in einigen Ausschüssen mitwirkt. Dies wünschen wir uns nach wie vor in Jever, damit Jugendliche ihre Interessen im Rat einbringen können.

Kontroverse Debatten um Windkraftanlagen

Einen großen Rahmen nahm Anfang des Jahres 2018 die Debatte um zusätzliche Windkraftanlagen im Außenbereich der Stadt im Raum Sandelermöns und Cleverns ein. Diese Debatte wurde vor allem öffentlich auch teilweise mit harten Bandagen ausgetragen. In einer interfraktionellen Sitzung des Rates ging es um eine mögliche wirtschaftliche Beteiligung der Stadt. Unser Standpunkt bei dieser Thematik war immer, von allen Seiten Informationen zu sammeln und dann nach ausführlichen Debatten in Ausschüssen und öffentlichen Versammlungen zu einer Entscheidung zu gelangen.

Wir haben uns dann nach langen Diskussionen in unserer Fraktion und in den Ortsvereins-Vorständen entschlossen, in der Ratssitzung am 15. 3. 2018 das Verfahren für weitere Windkraft in Jever einzustellen. Dies vor allem auch deshalb, weil es nach unserer Meinung negative Auswirkungen auf den Tourismus, auf die Belange der Bevölkerung sowie Flora und Fauna gegeben hätte. Außerdem sahen wir auch keine positiven Auswirkungen hinsichtlich einer wirtschaftlichen Beteiligung seitens der Stadt.

Bei Haushalt 2018 enthalten

Bei der Verabschiedung des Haushalts 2018 haben wir uns als Fraktion zum ersten Mal seit vielen Jahren enthalten. Grund für unser damaliges Abstimmungsverhalten war die drastische Steuererhöhung einerseits bei gleichzeitiger Aufhebung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung.

Hierdurch haben wir eine hohe kontinuierliche Einnahmemöglichkeit, die wir eigentlich dringend für den Tourismus benötigen, endgültig verloren! Diejenigen, die vor allem vom Tourismus in unserer Stadt profitieren, brauchen jetzt nichts mehr zu zahlen! Dies müssen nun alle Bürger u. a. durch die erhöhten Steuern leisten! Übrigens, das "freiwillige Sammeln" der Fremdenverkehrsbeitrags-Gegner hat bisher nur einen Bruchteil der Summe eingebracht, die eigentlich hätte eingenommen werden können.

Spielleitplanung zeigt unsere Handschrift

Mit der Spielleitplanung haben wir uns 2018 sehr beschäftigt und dies wird auch im kommenden Jahr so weitergehen. Nach mehreren Bereisungen der Spielplätze und zahlreichen Gesprächen mit "kleinen und großen Anliegern" vor Ort haben wir der Verwaltung klar deutlich gemacht, dass wir einer Auflösung von sieben Spielplätzen so unser Einverständnis nicht geben werden.

Obwohl im neuen Haushalt jetzt erhebliche Mittel für einen Mehrgenerationen-Spielplatz bereitstehen, besteht nach unserer Meinung noch viel Diskussions- und Beratungsbedarf vor allem wenn es zukünftig auch um den Verkauf von Plätzen gehen sollte.

Dorftreff in Cleverns

Für das Ansinnen der Clevernser Dorfgemeinschaft, einen Dorftreff zu initiieren, hatten wir bereits 2013 an den Stadtrat einen Antrag gestellt mit der Bitte um finanzielle Unterstützung und Einwerben von Landes-Zuschussmitteln. Nun steht das Projekt im ehemaligen Dorfkrug in der Ortsmitte kurz vor der Umsetzung. Mit der Verabschiedung eines Nachtragshaushalts wurde schon beschlossen, dass die Stadt ihren Eigenanteil in Höhe von ca. 60.000 Euro dazu beiträgt.

Fortschreibung des Masterplans

Wir stehen als Fraktion hinter unserem Masterplan, der für den Stadtrat als eine Art Richtschnur zu sehen ist und der aufzeigt, wo es in den nächsten Jahren hingehen soll. In der Sitzung des Rates am 1. November 2018 wurde noch einmal deutlich, dass in den nächsten Jahren viele Investitionen geleistet werden sollen, die auch einen großen finanziellen Kraftakt für die Stadt bedeuten. Diese Investitionen mit vielen Mio. Euro vor allem in Baulandvorsorge, Feuerwehren, Kitas u. a. sorgen aber für die Nachhaltigkeit und auch eine gute Entwicklung unserer schönen Stadt.

zurück zur Übersicht

Schreib uns ...

... deine Meinung
... wenn dich in Jever etwas stört
... wenn Du dich in der SPD engagieren möchtest

Kontaktiere uns hier