Paul-Sillus-Schule:
Alle Fraktionen müssen gleichzeitig und zeitnah alle Informationen erhalten!

16.05.2020| Dieter Janßen| Fraktionsvorsitzender SPD in Jever

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Paul-Sillus-Schule:
Alle Fraktionen müssen gleichzeitig und zeitnah alle Informationen erhalten!

Am kommenden Dienstag, 19. Mai, findet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Soziales und Familie statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt ist der Ausbau der Paul-Sillus-Schule zu einer zukunftsorientierten, qualitätvollen und funktionsfähigen Grundschule mit Ganztagsangebot.

Vorab haben nun die Fraktionen von der CDU, FDP und von den Grünen schon einmal öffentlich verkünden lassen, dass sie sich intensiv mit dieser Thematik beschäftigt hätten. So weit so gut.

In der letzten Fachausschuss-Sitzung hatte die CDU noch beantragt, zunächst keinen Grundsatzbeschluss zu fassen und die Planung durch die Verwaltung mit der Paul-Sillus-Schule weiter zu erörtern und modifizieren zu lassen. Aber dass nun die drei Fraktionen gemeinsam mit der Verwaltung über das zukünftige Schulkonzept, das damit verbundene Raumkonzept und die finanziellen Auswirkungen gesprochen und wohl auch beraten haben, dies war uns als Fraktion nicht bekannt. Uns war auch nicht bekannt, dass die Stadtverwaltung mittlerweile den Expertenrat der Niedersächsischen Landesschulbehörde eingeholt hat.

Es ist wohl so, dass einige Fraktionen besser informiert werden von der Verwaltung als andere, obwohl hierfür ja eigentlich die Fraktionsvorsitzendenrunden mit der Verwaltung oder natürlich der Fachausschuss zuständig ist.

Wir müssen mal wieder feststellen, dass hier wohl im "stillen Kämmerlein" vorgearbeitet wurde und missbilligen dies aufs Schärfste.

Als SPD-Fraktion waren und sind wir für eine sachliche Diskussion bei diesem wichtigen Thema und wollen eine moderne Grundschule mit einem qualitätsvollen Ganztagsbetrieb. Zusammenarbeit gerade in diesen Zeiten - verstehen wir so, dass alle Ratsmitglieder alle Informationen zeitnah erhalten, denn sonst werden Ausschüsse eigentlich überflüssig!

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